Diskrepopanz

In Hamburg trennen sich gerade zwei Parallelwelten. Sie simulieren weiterhin die Kommunikation miteinenader, doch obwohl sie in der gleichen Zeit existieren, in der gleichen Stadt, scheint ihre jeweilige Wirklichkeit eine völlig andere.

Für die eine Seite hat sich der größte Skandale der jüngeren Geschichte – und diese Partei ist nicht wirklich alt – ereignet: Drei Menschen, die gleichzeitig hohe Vorstandsämter bei uns belegen, haben tatsächlich ein Volksbegehren angeschoben.

Auch wenn das rechtliche und formale Handwerk keinerlei Kritik zulässt, ist ein Teil meiner Partei regelrecht geschockt und empört über dieses rüde Vorgehen in Sachen Programm. Was erlauben sich diese Personen, denen man einst per Parteitag das Vertrauen ausgesprochen hat? Wieso musste das alles so schnell gehen und gibt es im Vorstand nun Befangenheit bei Budget-Fragen, wird die Partei hier schamlos für Einzelinteressen missbraucht?

Auch wenn diese Kritik nicht aus ungewohnter Ecke kommt, so wird der Alleingang auch bei anderen als ein Affront und ein Vertrauensbruch gewertet. Ein Umlaufbeschluss des Vorstandes verlor in der Wahrnehmung der Basis aus ca. 8 Menschen – und damit einer Person mehr als die gewählte Vertretung der Partei – an Glaubwürdigkeit. Wieso wurde man nicht früher gefragt und einbezogen, wieso musste man aus der Presse davon erfahren, dass unser Programm nun möglicherweise per Wählerbefragung umgesetzt werden soll? Muss man sich jetzt tatsächlich über eine weitere Unterschriftenaktion im Bezirkswahlkampf freuen, obwohl man wie vorgesehen noch nicht mal die Aufstellungsversammlung in den Bezirken bis Jahresende erledigt hat? Auch die Kritik an dem Bündnis gegen die 3%-Hürde klang noch mit, da einige lieber lange über dessen Sinn diskutieren, anstatt fleißige Unterschriftensammler moralisch zu unterstützen. Der Begriff Basisdemokratie wurde wie ein Schwert geschwungen und meinte doch nur Aktivität anderer verhindern und kein eigenes Mitmachen, um die direkte Demokratie für Hamburger zu ermöglichen und das Volksbegehren zum Stichtag weit nach den Bezirkswahlen gemeinsam auszufechten.

Kommen wir zum Thema Presse und der anderen Parallelwelt, die sich hiervon abspaltet. Das Thema Gefahrengebiet war weiterhin heiß, wir Piraten hatten in unseren Reihen mit Forderungs- und Proklamationstexten wiederholt eine unstrittige, gemeinsame Position formuliert, die zudem seit 2011 durch Landesprogramm umfänglich gedeckt ist. Ein Spaziergang durch das Gefahrengebiet hatte am vorherigen Wochenende erstmals überraschend Linke, FDP und Piraten auf eine gemeinsame Pressekonferenz gebracht. In der Presse erwähnt wurden hier aber hauptsächlich die etablierteren Parteien, wir konnten mit unseren Forderungen nicht durchdringen, fühlten uns aber intern wohlig mit unserer klaren Kante auf der Homepage und auch etwas bundesweiter Aufmerksamkeit durch die eigene Partei in anderen Landesteilen. Die Filter-Bubble flauschte, unser Selbstwertgefühl war völlig rein, die äußere Reichweite weiterhin völlig marginal. Die unputzigen „Gefahreninseln“ wurden kurz darauf von der Polizei aufgehoben, Linke und Grüne lobten sich in der Presse für die angekündigten Anträge in der Bürgerschaft, während die rechtliche Grundlage durch die Mehrheit von SPD und CDU natürlich unangetastet bleiben würde.

Der Druck der Straße auf die Politik sollte deshalb aufrecht erhalten werden und es stand am folgenden Samstag eine große ‚Recht auf Stadt‘-Demo an, die zudem wie in unserem Landesprogramm die endgültige Abschaffung der Gefahrengebiete forderte. Wir haben dazu natürlich aufgerufen und hätten uns empört einreihen können, wären uns unseres reinen Gewissens unter den Demonstranten bewusst gewesen, hätten vielleicht den einen oder anderen Kontakt zu Mitstreitern beim Demolaufen gepflegt und hätten uns dann wieder zerstreut und ein paar Texte geschrieben.

Doch es kam zum Glück anders und meiner Meinung nach auch besser. Am Freitag kurz vor 12 wurde die Volksinitiative im Rathaus eingereicht, am Samstag durch 6 Personen und Mehr Demokratie bereits die ersten 1.000 von 10.000 Unterschriften auf der Demo gesammelt. Am Montag eine Pressekonferenz der Initiative angekündigt, zu der außer RTL (haben Mittwoch nachgedreht) und Hamburg 1 (haben am Dienstag ein langes Interview gebracht), fast alle relevante Presse – dpa, Online, Print, Radio, Fernsehen – anwesend war und auch davon berichtet hat. Die Piraten wurden hier durch unsere Vorstände in jedem Stück mit der Initiative positiv in Verbindung gebracht. Es war für die Medienvertreter nicht der größte Skandal wie bei uns, sondern im Nachhinein die weitreichendste Berichterstattung seit langem. Eitel Sonnenschein, eine völlige Parallelwelt.

Im Moment wird an einem breiten Bündnis gearbeitet, um die Volksinitiative weiter zu öffnen und die Piratenpartei als nur eine Unterstützerin unter vielen beim Thema Gefahrengebiet in den Hintergrund treten zu lassen. Es geht uns hier weiter um die Sache, auch wenn der Start für uns Piraten natürlich ein besonderer war: Das Thema ist zu ernst und die Haltung der SPD und CDU der eigentliche Skandal.

Bei uns rumort es immer noch etwas und man weiß noch nicht, ob einige weiter demotivieren möchten und handelnde Vorstände für Teufelswerk halten. Die Entscheidung zur Volksinitiative, die unser Programm in jeder Hinsicht vertritt, fiel ohne sie. Geschadet hat es uns bisher nicht. Ihnen geht es sicher auch um die Sache. Manchmal rätselt man aber, um welche…

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Ein schöner Tag

Es ist ein schöner Tag. Draußen ist es kalt, trüb, nass und regnerisch. Es ist Glatteis angesagt. Bestes Wetter, um Politik zu machen. Alles rutscht, die Nerven liegen blank. Besonders in Hamburg. Einige Piraten wünschen sich bereits die großen Gefahrengebiete zurück, damit sich die Anknüpfungspunkte wieder uniformieren und zu erkennen geben. Es wird unübersichtlich in den Straßen. Niemand will sich die Gelegenheit entgehen lassen, sich über das Wetter zu beschweren, jeder will mit beiden Beinen auf dem Boden stehen, um ausholen zu können, doch ihnen fehlt der Grund. Die Presse berichtet über uns mit Sonnenschein, doch wir sind Kellerkinder, die dies nicht ficht. Diese Partei will dynamisch sein und dreht sich gerne um sich selbst, natürlich nur, um genügend Schwung zu holen, wie Schlittschuhläufer mit Messern unter den Füßen in ihrer Umlaufbahn. Wir wählen jedes Jahr neue Kometen, die in unserer Atmosphäre verglühen und freuen uns dabei wie Human Interest Redakteure über den Fall unserer Sternchen, die wir selbst voller Überzeugung in den Himmel loben, da den Job sonst keiner macht.

Das Spektakel ist Antriebsenergie in seiner trivialsten Form. Es ist eine Kraft, die immer auf der Suche nach dem niedrigsten Instinkt ist. Es will die Aufregung nur, damit alles bleibt wie es ist, aber es ist keine politische Kraft, die emanzipatorische Entwicklungen will, denn dies könnte nur Vertrauen. Dieses aufbauen kann das Spektakel nur in seiner situationistischen Utopie, nicht jedoch wenn es heuchlerisch in Diskursen badet und diese auf Kosten des Erfolges betreibt. Das Spektakel ist eine Kraft des Status Quo, wenn dieser nur noch sich selbst will.

Es klärt sich genau dies: Wer baut Vertrauen auf, wer will gar nicht kommunizieren und über die Zukunft sprechen. Am Ende des Tages weiß man mehr.

Deshalb ist es ein schöner Tag, denn es rutscht selbst das Misstrauen über seine falschen Prognosen, seine Vermutung des Scheiterns und seinen Neid und die Missgunst, denn wir bringen derzeit Themen nach vorne. Ob hier wieder einige unserer Kometen verbrennen, bleibt der Atmosphäre überlassen und den Egos, die das Spektakel für sich weiter wollen. Ich bin gespannt, ob alles so bleibt wie es ist und Piraten wieder ein mal nicht über Politik reden, die ihre Themen nach vorne bringt, sondern über sich selbst.

Und ich frage mich eigentlich nur, wann wir zum Feuer in die Höhle zurückkehren, damit bei uns noch was glüht. Ich ahne schon, wer sich dort zusammensetzt. Es wird der allerletzte Rest sein, der sich misstrauisch beäugt und sich dabei für die letzten Aufrechten hält. Ihre nervösen Blicke in die Runde werden nach neuem Brennmaterial suchen. Trolle beim letzten Abendmahl. Sie wollen, dass jemand über dem Feuer schmort, da sie wissen: Sie könnten jederzeit der nächste sein.

Nostalgische Dummheit

Ich mag diese Dummheit nicht. Besonders bei mir, denn Sie und andere sind ja nicht immer schuld an Ihren Umständen. Doch ist diese Eigenschaft auch bei Ihnen gelegentlich sehr ablehnungswürdig, gegeben der Fall, dass sie sich wiederholt, für Schläue oder gar Durchtriebenheit hält. Der Rahmen der geistigen Unzulänglichkeit hat seinen Ursprung meist, und das müssten Sie wissen, denn ich erwähne es Ihnen gegenüber hier erneut, in seinem unreflektierten Verhältnis zur Wiederholung. Besser gesagt in wiederholt widerlegter Annahme, die keine Lerneffekte mehr zeitigen will. Angenommen, Sie nähmen ein Buch zur Hand, in dem geschrieben stünde, Sie seien nur ein Leser der dortigen Zeilen, um den Autor in seinen Absichten zu durchschauen. Angenommen, Sie würden daraufhin nach der Lektüre gefragt, ob Sie den Autor und sein Buch verstanden hätten, wäre Ihre Antwort tatsächlich: „Wenn ich nun darüber nachdenke, hätte der Autor mich durchschaut und nicht ich ihn.“? Nein. Zumindest Sie, mein Leser, würden wohl Ihre Routine erneuern, würden sich einreden, dass nur Sie die Welt begreifen und den umgekehrten Fall zu einer Unmöglichkeit erklären. Denn es gibt etwas, was zumindest Sie nicht lernen können; und das ist Ihr Lernvermögen selbst. Daran zu arbeiten, würde Ihnen all die alten Konflikte nehmen, die Sie zu sturem Ego machten, es würde neu definieren, was bereits früher zur Dummheit riet. Ich nehme Ihnen dies nicht wirklich übel, denn auch ich habe meine Marotten, lebe Absurdes und Unvernunft. Doch sehe ich sie mehr als Experiment, als wachsenden Wissensschatz denn als Leser meiner eigenen, immer gleichen Geschichte. Und wenn ich durch solche Spiele geprägt meine Texte schreibe und mir begegnet erneut ein Leser, der seine Wiederholung mit Intelligenz verwechselt, so lacht die Varianz in mir über das Simple, das meiner Worte Herr werden will und nicht mal merkt, dass meine Sätze von ihm, dem Leser handeln und nicht von mir.

So kann ich abschließend feststellen:

Die Sache selbst, um die es ging, ward längst vergessen, das Ego stur, nie eine Lösung, will nur sich. Alt nostalgisch die Dummheit, sich ewig ein- wiederholend. Altbacken meine Worte, so wie Ihre Motivation auch, so lächerlich. Sie Sophist, Sie umgehen gleich zwei Seiten der Logik, Sie wollen dort keine Philosophie, nur einen weiteren Stich.

Haben Sie mich und meinen Text durchschaut? Denken Sie darüber gerne nach.